Quer durch haben Deutschland haben in den letzten Tagen Hunderttausende Flagge gezeigt gegen die Rechtsentwicklung und die AfD, die sich immer mehr als Wegbereiterin des Faschismus entpuppt. Ganze Familien vom Kleinkind bis zu den Großeltern, junge und ältere Menschen füllten die Innenstädte weit über die vorgesehenen Kundgebungsplätze hinaus. Vorwiegend selbst gemalte Schilder waren zu sehen. Viele waren zum ersten Mal bei einer Demonstration.
Weitere Demonstrationen und Kundgebungen sind angekündigt. Auslöser sind die Enthüllungen der Recherche-Plattform Correctiv zu einem Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis, Mitgliedern der Werteunion, Industriellen und privaten Unterstützern wo Martin Sellner, ein bekannter, führender Aktivist der faschistischen „Identitären Bewegung“ einen „Masterplan Remigration“ vorstellte. Ohne Widerworte blieb dort, dass Millionen in Deutschland lebende Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten – auch solche mit deutschem Pass – samt ihrer Helfer abgeschoben werden sollen. Von einem „Musterstaat“ in Nordafrika, schwärmt Sellner, in den man bis zu zwei Millionen Menschen „hinbewegen“ könne.
5000 € war es den Teilnehmerinnen wert bei diesem Treffen mit zu mischen, darunter auch Roland Hartwig, bis vor 4 Tagen noch persönlicher Referent der AfD-Co-Chefin Alice Weidel, der sich damit brüstete den Bundesvorstand der Partei zu vertreten. Inzwischen hat er seine Referentenfunktion auf Betreiben des AfD-Parteivorstands niedergelegt. Versucht dieser doch krampfhaft das Treffen als eine private Veranstaltung herunter zu spielen. Diese Mühe kann er sich sparen. Denn Gleichzeitig legen zahlreiche AfD-Funktionäre nach. Massenhafte Abschiebungen von Millionen Menschen sei schon lange der Kurs der Partei. So schrieb der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion René Springer bei X:
„Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach.
Das ist kein Geheimplan. Das ist ein Versprechen.“
Unser Versprechen:
Wir werden alles tun, um die AfD als das zu entlarven, was sie ist, eine frauenfeindliche Wegbereiterin des Faschismus. Wir werden den Kampf gegen Rechtsentwicklung und Faschismus mit Frauenpower verstärken!
Offen positiv bezogen sich die Neonazis laut Correctiv auf die Forderungen von Bundeskanzler Scholz nach Abschiebungen „im großen Stil“ im Spiegel-Interview vom Oktober 2023. „Wer ‚mehr Abschiebungen‘ als Lösung auf die politische Agenda setzt, spielt den Rechtsextremisten in die Hände. So einfach ist das.“, erklärt Ferda Ataman, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf der Plattform X und spricht damit vielen der aktuell protestierenden Menschen aus der Seele.
Der Frauenverband ruft auf:
- Beteiligt euch an den antifaschistischen Protestaktionen – bezieht Position gegen die AfD!
- Macht mit im Frauenverband Courage, der seit Jahrzehnten die antifaschistische Arbeit stärkt.
- Kämpferisch, solidarisch, international – Frauenpower von Religion bis Revolution – beteiligt euch am 13. Frauenpolitischen Ratschlag (www.frauenpolitischerratschlag.de)
Auf dem 12. Frauenpolitischen Ratschlag 2019 wurde mit der Erfurter Erklärung ein starkes Signal gegen Rechts gesetzt:
„Wir wollen nicht in 5, 10 oder 20 Jahren zurückblicken und feststellen, dass wir es wieder nicht rechtzeitig verstanden haben, eine breite antifaschistische Einheit zu bilden. Deshalb machen wir Frauen heute einen Anfang. Wer zurück will, der muss erst mal an uns vorbei! „
Das ist aktueller denn je!
Keinen Fußbreit den Faschisten jeder Couleur!
Wehret den Anfängen!
Nachzulesen sind die Recherche von Correctiv und ausgewählte Reaktionen aus den sozialen Medien darauf unter:
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/17/recherche-zum-afd-geheimplan-es-ist-etwas-in-gang-gekommen/
Weitere Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-programm-abschiebung-remigration-100.html
Unter anderem gibt es folgende Aktionen:
am 25.01.2024
Hagen
Das Hagener Bündnis „Bündnis offen bunt“(BOB) ruft alle Hagenerinnen und Hagener auf, mit uns am Donnerstag, 25.01.2024 ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, gegen Rassismus und Antisemitismus und gegen die Zerstörung unserer Demokratie zu setzen.
Start ist um 18:00 Uhr auf dem Friedrich-Ebert-Platz. Es wird einen Demonstrationszug durch die Innenstadt geben, der mit einer Kundgebung an der Muschel im Volkspark endet.
Bündnis offen bunt ist ein breit aufgestelltes Bündnis aus Gewerkschaften, Parteien, Jugend-verbänden und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen. Gemeinsam wollen wir den Entwicklungen in diesem Land nicht weiter zuschauen.
Die Hagener Courage-Frauen werden sich nach Kräften beteiligen.