Politiker wie Jens Spahn oder Talkshows wie bei Markus Lanz führen derzeit eine menschenunwürdige Kampagne gegen Geflüchtete durch. Kein Menschen verlässt seine Heimat ohne Grund. Aber derzeit werden Geflüchtete für Krisen und Miseren verantwortlich gemacht wie fehlender Wohnraum oder klamme Kassen in den Kommunen.

Der Frauenverband Courage setzt sich ein für Frieden und Völkerfreundschaft, gegen Faschismus und Rassismus. Deshalb setzen wir ein Zeichen gegen diese Hetze.

Courage hat einige Statements zur aktuellen Flüchtlingspolitik erhalten, auch aus Tunesien, die wir hier dokumentieren – über weitere Statements freuen wir uns.

Dazu muss aber der Krieg beendet werden. Flucht ist keine Lösung.

Das Problem der Flüchtlingspolitik ist, dass es für die Menschen aus Syrien und der Türkei schwierig ist, ins Land zu kommen. Sie sollen unbedingt untergebracht werden, ihnen muss geholfen werden. Oft helfen die Familien.

Die Politik der Schlepper ist nicht gut, sie missbrauchen die Menschen und nutzen sie aus, diese Politik ist nicht gut. Es ist schlimm was da passiert. Die Grenzen sind zu und die Schlepper profitieren von Menschenleben, das ist nicht richtig.

Wenn den Menschen in ihrem Land geholfen würde, wäre das besser. Flucht bedeutet, dass die eigene Mentalität und Heimat aufgegeben werden muss. Wir als kleine Minderheit im Nahen Osten würden uns gerne helfen lassen, um dort bleiben zu können und unsere Wurzeln zu verbreiten. Das wäre für uns eine Alternative. Dazu muss aber der Krieg beendet werden. Flucht ist keine Lösung.

Nora Kaplan, Vorsitzende der Bethnarin Frauenunion in Hamburg

Wir rufen auf, den Kampf gegen Rassismus und für die Rechte von Immigranten zu organisieren und zu intensivieren.

In Tunesien hat sich in jüngster Zeit eine Welle des Rassismus und der rassistischen Diskriminierung gegen Einwanderer verstärkt, insbesondere aus Subsahara-Afrika. In beschämender Weise ist das begleitet von verbaler und physischer Gewalt, Belagerungen und Repression von Seiten der Polizei.

Diese Kampagne wurde nach der Rede des Präsidenten der Republik vor dem Nationalen Sicherheitsrat ausgelöst, in der er Einwanderer mit Gewalt und Kriminalität in Verbindung brachte und identifizierte, was er als „Horden illegaler Einwanderer“ bezeichnete, die nach Tunesien gekommen waren „als Teil eines kriminellen Komplotts, das seit Anfang des Jahrhunderts begonnen hat und darauf abzielt, die demografische Zusammensetzung Tunesiens zu verändern“. Das ist rassistische Rhetorik par excellence.

Angesichts der Schwere dieser rassistischen Kampagne gegen unsere eingewanderten Brüder und Schwestern, insbesondere aus Ländern wie Niger, der Demokratischen Republik Kongo, der Elfenbeinküste und dem Tschad setzt sich das Frauenkomitee Latifa Taamalah dafür ein:

⇒ Wir verurteilen entschiedene diese reaktionäre und rassistische Kampagne gegen unsere eingewanderten Brüder und Schwestern.

⇒ Wir bekräftigen, dass das Recht auf Auswanderung, Bewegung und Reise ein absolutes universelles Menschenrecht ist und dass Immigranten unveräußerliche und ursprüngliche Rechte auf ein menschenwürdiges Leben in Sicherheit und Würde haben, sie haben das Recht auf Fürsorge, Arbeit und Bildung, unabhängig von ihrem Rechtsstatus.

⇒ Wir rufen die tunesischen Behörden unter Führung des Staatsoberhaupts und der Regierungsvertreter auf, sich für die schändliche rassistische Rede zu entschuldigen und stattdessen Anweisungen, Befehle und Vorkehrungen für den Schutz und die Sicherheit von Migranten zu erlassen.

⇒ Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger unseres Volkes auf, sich an die Werte der menschlichen Brüderlichkeit und Koexistenz zu halten und die zugewanderten Frauen und Männer als unsere Brüder zu betrachten, sie mit menschlicher Liebe, Brüderlichkeit, Respekt und Synergie zu behandeln und allen versteckten rassistischen Praktiken ein Ende zu setzen, die der Geschichte der Koexistenz und Toleranz unseres großen Volkes fremd sind.

⇒ Wir betonen, dass die erste und letzte Verantwortung für die Verschärfung der Migrations- und Migrantenkrise in Afrika in der selektiven Politik der Europäischen Union liegt, die den Warenverkehr erleichtert, die besten Talente anzieht, den Braindrain fördern und die freie Migration verhindern, nachdem sie jahrzehntelang von Arbeitsmigranten profitiert hatte, und nun den militärisch-sicherheitspolitischen Ansatz verfolgt, indem sie die Grenzen schließt, die Bewegung von Migranten in den Herkunftsländern blockiert und die tunesische und libysche Marinegarde zur Sicherung der Grenzen Europas sowie zur Zwangsabschiebung aller irregulären Migranten einsetzt. (…..)

⇒ Wir rufen auf, den Kampf gegen Rassismus und für die Rechte von Immigranten zu organisieren und zu intensivieren.

Nein zu Rassismus und Hass!
Kämpfen wir für die Rechte von Immigranten!

Amira Dellech, Latifah Tamallah, Afrikakoordinatorin der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen, Tunesien

Es ist ein fundamentales Recht, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren.

Ich bin sehr empört und konsterniert über die Flüchtlingspolitik der Regierungen der EU und der Bundesregierung. Noch erschütternder sind Äußerungen von Politikern wie Jens Spahn mit Worten wie „Die Genfer Flüchtlingskonvention ist nicht mehr praktikabel“.

Ich halte die derzeitige aggressive und reaktionäre Hetze gegenüber Flüchtlingen für sehr gefährlich. In Talkshows wie bei Markus Lanz und anderen wird über die Flüchtlinge hergezogen. Sie sollen von den Grenzen Europas abgehalten und in Lager z.B. in Libyen gepfercht werden. Man hört häufig abfälligen Bemerkungen über Flüchtlinge.

Ich möchte daran erinnern, dass kein Mensch aus seiner Heimat nach Europa bzw. Deutschland flieht, weil er/sie das miese Wetter großartig findet. Schon gar nicht Frauen mit ihren Kindern, die kein Wort Deutsch sprechen. Diese Menschen haben sich ihre Lage nicht ausgesucht. Sie fliehen vor Gewalt, Kriege und Hungertod. Sie wollen am Leben bleiben und suchen Schutz!

Es ist ein fundamentales Recht, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren. Vor über achtzig Jahren, als der 2. Weltkrieg ausbrach, sind viele Deutsche und Europäer nach Nord- und Südamerika ausgewandert. Keiner wurde zurückgeschickt. Was gibt den Europäern das Recht, andere Menschen, denen das gleiche Schicksal widerfährt, zurück in ihre politisch instabilen Länder zu schicken? Traurig, dass die Deutschen so schnell vergessen haben, wie es ihnen einst ergangen ist.

Dabei gibt es triftige Gründe, die Menschen dazu veranlasst aus ihrer Heimat zu fliehen. Der Westen und insbesondere die EU spielen dabei eine entscheidende Rolle. In Afrika beispielsweise produziert kein Land Waffen und Munition. Die Frage ist, woher bekommen die Diktatoren Afrikas ihre Waffen und Munition, die sie gegen ihre eigene Bevölkerung einsetzen?

Wir wissen ganz genau, dass es um die Ausbeutung der Rohstoffe geht. Die Präsidenten der Dritte-Welt-Länder werden mit Waffen beliefert, damit sie Aufstände blutig unterdrücken können. So können die Weltmächte in aller Ruhe diese Länder ausbeuten.

Am stärksten leiden Frauen und Kinder. Jugendliche haben keine Perspektive. Entweder man bleibt und kämpft gegen die von den Weltmächten gesponserten Kriege, oder man versucht das Land so schnell wie möglich zu verlassen.

Wenn sie keine Flüchtlinge mehr in Europa haben wollen, dann sollen sie die echten Fluchtursachen bekämpfen.

Ich bitte die Bundesregierung um Nachsicht. Wenn sie keine Flüchtlinge mehr in Europa haben wollen, dann sollen sie die echten Fluchtursachen bekämpfen. Des Weiteren müssen die Rechte der Flüchtlinge respektiert werden. Ich fordere deshalb die Bundesregierung auf:

1. den Schutz der Flüchtlinge in Europa zu gewährleisten,
2. sich für einen fairen Handel mit den Dritt-Welt-Ländern einzusetzen,
3. die Ausbeutung der Dritte-Welt-Länder zu stoppen,
4. sich für globale Gerechtigkeit einzusetzen,
5. keine Waffen an autokratische Herrscher zu liefern,
6. sich für Friedensgespräche einzusetzen.“

Jenny Tausch-Buhr, Hamburg, Menschenrechtsaktivistin

… dass es jede Menge Gründe für Menschen gibt, ihr Leben in seeuntüchtigen Booten zu riskieren in der Hoffnung, einen sicheren Ort zu erreichen

Die Bundesregierung und die EU behaupten, bei der Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg gehe es um Menschenrechte, Demokratie und Freiheit. Geflüchtete aus diesem Krieg werden hier aufgenommen – allerdings auch nicht alle…..
Doch wie sieht es für Menschen in und aus anderen Regionen dieser Welt aus, insbesondere an den südlichen Grenzen der EU, und wie verhalten sich die EU, die Bundesregierung sowie der Hamburger Senat dazu?

Der Rat der EU hat vor kurzem beschlossen:

• die Abschiebepolitik zu verschärfen und mehr Druck auf Herkunftsländer auszuüben, Geflüchtete zurück zu nehmen
• die Überwachung und Abschottung an den EU-Grenzen zu verstärken und
• Drittländer bei der Verhinderung von Flucht und Migration mehr zu unterstützen bzw. sie dazu politisch und ökonomisch unter Druck zu setzen.

Joachim Stamp, neuer Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen, schlug vor kurzem vor, Asylverfahren in Länder südlich des Mittelmeers, d.h. nach Afrika, zu verlagern. Vor etwa 10 Jahren hatte der damalige Innenminister Schily bereits vergeblich an diesem Plan gearbeitet.

Eine Gruppe der Grünen, die sich „Vert Realos“ nennt, fordert „verpflichtende Aufenthaltszonen an den EU-Grenzen sowie außerhalb der EU unter EU-Kontrolle“.

Schon seit einiger Zeit werden Geflüchtete aus den Folterlagern in Libyen – statt wie von ihnen gefordert nach Europa – nach Niger und Ruanda evakuiert, mit der Hoffnung, dort erfolgreich ein Asylverfahren zu durchlaufen und dann in Europa aufgenommen zu werden. Nur die wenigsten bekommen aber eine Anerkennung und Plätze werden auch von Deutschland viel zu wenige angeboten. Stattdessen werden z.B. nach Ruanda Evakuierte als Soldaten im Krieg im Osten der DR Kongo eingesetzt.

Gleichzeitig geht das Sterben an den EU-Grenzen und auf dem Mittelmeer weiter. Vor einigen Wochen wurde über 18 tote Afghan*innen in einem Transporter an der umzäunten türkisch-bulgarischen Grenze berichtet. Allein im zentralen Mittelmeer sind im letzten Jahr nach offiziellen Schätzungen (IOM) 1.377 Menschen gestorben oder werden vermisst – tatsächlich waren es wahrscheinlich etliche mehr. Etwa 29.000 Flüchtende wurden nach Tunesien zurückgebracht, 24.700 nach Libyen. Und die von der EU finanzierte sogenannte libysche Küstenwache wird weiter aufgerüstet.

Trotzdem sind 2022 etwa 105.000 Menschen allein über die zentrale Mittelmeerroute in Europa angekommen, eine enorme Zunahme gegenüber etwa 67.500 in 2021. Das zeigt, dass es jede Menge Gründe für Menschen gibt, ihr Leben in seeuntüchtigen Booten zu riskieren in der Hoffnung, einen sicheren Ort zu erreichen.

Das Watch the Med Alarm Phone versucht, diese Menschen dabei zu unterstützen, aus Seenot gerettet zu werden, indem wir Druck auf die zuständigen Küstenwachen ausüben. Diese reagieren jedoch entweder gar nicht oder erst sehr spät. Die zivilen Rettungsschiffe von NGOs, die wir auch informieren, werden zunehmend daran gehindert, Geflüchtete zu retten.

Die neue rechtsextreme italienische Regierung hat ein Dekret erlassen, dass NGO-Schiffe jeweils nur noch eine Rettung durchführen dürfen. Danach werden sie gezwungen, die Geretteten sofort in einen Hafen weit im Norden Italiens zu bringen – oder es drohen ihnen hohe Strafen oder Beschlagnahmung der Schiffe. Geflüchtete an Bord von Booten, die angeblich als Fahrer identifiziert wurden, werden kriminalisiert und zu hohen, z.T. mehr als lebenslangen Strafen verurteilt.

Wir versuchen gemeinsam mit Geflüchteten wie z.B. den Refugees in Libya und vielen anderen Organisationen Widerstand gegen diese menschenrechtswidrige Politik zu leisten.

Wir fordern:

• Keine Kriminalisierung von Geflüchteten und ihren Unterstützer*innen!
• Schluss mit der Finanzierung der sogenannten libyschen Küstenwache und der Aufrüstung der EU-Grenzen!
• Legale und sichere Fluchtwege – Recht auf Bewegungsfreiheit für alle!
• Aufnahmen in Europa, auch in Hamburg!
• Bleiberecht und gleiche Rechte für alle Geflüchteten!

Conni Gunnser, Watch the Med Alarm Phone, Notruftelefon für Geflüchtete auf dem Mittelmeer und Flüchtlingsrat Hamburg.

Was würde eine Mutter dazu bringen, ihre Familie und ihre Kinder zu verlassen und die extrem riskanten Wege zu gehen, die durch all diese unbekannten und gefährlichen Situationen führen.

Niemand zieht das Meer oder die Wüste seinem Zuhause vor, es sei denn, sein Zuhause ist gefährlicher als das Meer oder die Wüste.

Vor diesem Hintergrund ist es zwingend erforderlich, den Fokus von der Person, die irregulär migriert, auf die Gründe für die irreguläre Migration zu verlagern, die eigentlichen Ursachen der irregulären Migration zu untersuchen und die Gefahren von Schmuggel und Menschenhandel zu durchdenken, nur um zu vermeintlich sichereren Orten zu gelangen.

Was würde eine Mutter dazu bringen, ihre Familie und ihre Kinder zu verlassen und die extrem riskanten Wege zu gehen, die durch all diese unbekannten und gefährlichen Situationen führen. Dies sind die Fragen, die gestellt und untersucht werden sollten. Schauen wir uns einige der Dinge an, die die Frauen in solchen prekären Situationen durchmachen müssen.

Wir, die Southern Cameroons European Women (SCEW) e.V. glauben, dass viele der Flüchtlingsprobleme nur gelöst werden können, wenn die eigentlichen Ursachen wie Kriege und Ausbeutung untersucht werden; was sind die Auslöser und wer sind direkte und indirekte Sponsoren?

Nichts wird den Flüchtlingsstrom stoppen, wenn nicht die wirklichen Ursachen untersucht, die Schuldigen zur Ordnung gerufen, die Länder bzgl. ihrer Waffenmärkte entsprechend sanktioniert werden, und die Multis, die andere Länder ausbeuten, abgemahnt werden.

Southern Cameroons European Women (SCEW) e.V.

AFRIKANISCHE KONFERENZ DER BASISFRAUEN
(CONFERENCE AFRICAINE DES FEMMES DE BASE – CAF)

Entsprechend dem Globalen Flüchtlingspakt der UN (2018), der New Yorker Erklärung (New York Declaration, 2016) und dem globalen Aktionsrahmen zur Flüchtlingsfrage (Comprehensive Refugee Response Framework – CRRF) betont CAF die Bedeutung der Unterstützung von Ländern und Gemeinschaften, die eine große Anzahl an Flüchtlingen aufnehmen und die Entwicklung von Arbeitsansätzen zu ihren Gunsten, die die gesamte Gesellschaft zu diesen vier Hauptpunkten verpflichtet:

• Verringerung des Drucks auf die Aufnahmeländer,
• Förderung der Eigenständigkeit von Flüchtlingen,
• Erweiterung des Zugangs zu Lösungen mit Hilfe von Drittländern; und
• Hilfe zur Schaffung von Bedingungen in den Herkunftsländern, die die Rückkehr der Flüchtlinge in Sicherheit und Würde ermöglichen.

Wir rufen zu Toleranz gegenüber Flüchtlingen und Migranten auf.
Wir rufen die internationale Gemeinschaft auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Abkommen zugunsten der Flüchtlinge und Migranten in die Tat umgesetzt werden.

Die Frauen von CAF vereinen ihre Stimme mit anderen kämpferischen Frauen auf der ganzen Welt:
⇒ Wir sagen NEIN zu dieser zynischen und unmenschlichen Politik!
⇒ ES LEBE DIE INTERNATIONALE FRAUENSOLIDARITÄT!!!

Für die Koordination
Marie-Paula L-T

Überall in der Welt ist nur Krieg, es reicht, es muss gestoppt werden.

Die Flüchtlingspolitik in der Welt ist eine Katastrophe. Die Menschen wollen zusammen leben egal, woher sie kommen. Wir sind alle Migranten. In dieser Zeit ist der Kapitalismus für den Staat, nicht für die Menschen. Trotz der Versuche, die Grenzen zu schließen, kommen immer mehr.

Vor zwei Tagen sind fünf Schiffe im Meer gesunken. Überall in der Welt ist nur Krieg, es reicht, es muss gestoppt werden. Die Menschen leiden an Hunger, fehlender Unterkunft, Wasser, Licht, Arbeit. Um eine bessere Zukunft im Leben zu erreichen, müssen sie fliehen. Aber die bessere Zukunft ist nicht der Fall.

Wir Frauen kämpfen weiterhin für die Menschen in der ganzen Welt, frei zu leben, egal wo. Ohne diskriminiert zu werden.

Stopp den Krieg! Wir wollen Frieden.

Meggy, Frauenaktivistin in Kamerun