Dokumentiert:
Europakoordinatorinnen der Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen
Nathalie Onur/Paris
Karola Kücken/ Berlin
Suse Bader/ Hamburg
12.6.24
Erklärung
der Europakoordinatorinnen der Weltfrauenbewegung:
Europawahlen offenbaren eine faschistische Tendenz und Rechtsentwicklung
Die Europawahlen markieren einen politischen Wendepunkt!
In mindestens sechs Ländern der EU erreichten faschistische oder faschistoide Parteien die höchsten Stimmenzahlen:
In Frankreich errang Marine Le Pens faschistische Rassemblement National (RN) einen historischen Sieg mit 31,5 % der Stimmen, ein beispielloses Ergebnis für die Partei.
In Italien bekam die faschistische Partei Fratelli d’Italia von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni 28,9 Prozent.
In Deutschland erreichte die AfD 15,9% und wurde zweitstärkste Partei.
In Österreich gewann die FPÖ. In Belgien und Luxemburg, um nur einige zu nennen, konnten die faschistoiden Kräfte hohe Stimmenanteile auf sich vereinen.
Insgesamt zeigt diese Wahl das verlorene Vertrauen vieler Menschen in die bürgerlichen Parteien. Die Wut über ihre prekäre soziale Lage, Perspektivlosigkeit, Angst vor einem Weltkrieg wandelten viele in Stimmen für die faschistischen Parteien. Das zeigt eine Unterschätzung der faschistischen Gefahr.
Schrittmacher für die Stimmen dieser Parteien ist auch eine üble Hetze und Falschinformationen über angebliche Massenzuwanderung. Geflüchtete werden als Ursache für die Krisen des Imperialismus dargestellt. Die globale Umweltkatastrophe wird geleugnet.
Wir sind alarmiert!
Im Geiste unserer 3. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen rufen wir Europakoordinatorinnen den Frauen zu:
- Stehen wir auf gegen Faschismus, Antikommunismus – die zerstörerischen, demoralisierenden und spalterischen Ideen der Herrschenden müssen ihre Macht verlieren.
- Wir Frauen müssen die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die extreme Rechte zu bekämpfen und unsere demokratischen Werte zu verteidigen.
- Macht mit in der organisierten kämpferischen Frauenbewegung eures Landes! Gemeinsam sind wir eine Kraft!
N. Onur, K. Kücken, S. Bader / Frankreich, Deutschland, 12.6.24